ÖFFNUNG VON PRÄSENZVERANSTALTUNGEN IM BEREICH DER ERWACHSENENBILDUNG

UPDATE: 17.05.2021 / 12:00

Bei der Erwachsenenbildung, geregelt in § 20, gibt es keine Änderung. Die Präsenzveranstaltungen in der Erwachsenenbildung sind weiter inzidenzabhängig und ab einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 erlaubt. Testpflicht besteht keine. Weiterhin gilt, dass sich die Teilnehmerzahl nach dem Platz und der Einhaltung des Mindestabstands bemisst. Maskenpflicht besteht während der gesamten Veranstaltung.
 
Bei einer stabilen oder rückläufigen 7-Tage-Inzidenz unter 100 sind ab dem 21. Mai Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen im Freien erlaubt, wenn die Teilnehmenden über einen Testnachweis (oder geimpft/genesen) verfügen (§27 (1) Nr. 5). Bei einer stabilen oder rückläufigen 7-Tage-Inzidenz unter 50 wird kein Testnachweis benötigt (§27 (2) Nr. 4).
 
Ebenfalls bei einer stabilen oder rückläufigen 7-Tage-Inzidenz unter 100 sind Sportkurse (kontaktfrei) auch im Innenbereich zulässig, wenn die Teilnehmenden über einen Testnachweis (oder geimpft/genesen) verfügen (§27 (1) Nr. 3). Bei einer stabilen oder rückläufigen 7-Tage-Inzidenz unter 50 wird kein Testnachweis benötigt (§27 (2) Nr. 3).
 
Bildungshäuser unterliegen den Vorgaben für Beherbergungsbetriebe. Ab 21. Mai dürfen diese bei einer stabilen oder rückläufigen 7-Tage-Inzidenz unter 100 Übernachtungen für touristische Zwecke anbieten. Die Gäste benötigen bei Anreise sowie jede weiteren 48 Stunden einen Testnachweis (§27 (1) Nr. 4). Gastronomische Angebote in Innenräumen sind dann ebenfalls erlaubt und unterliegen den Vorgaben für die Gastronomie (§27 (1) Nr. 1).

Weiterere Hinweise:

FERNER MUSS NATÜRLICH BERÜCKSICHTIGT WERDEN, OB DIE KONKRETEN VAERANSTALTUNGSORTE SCHON NUTZBAR SIND.

ZUDEM SIND HYGIENEKONZEPTE ERFORDERLICH.

 

UPDATE: 10.05.2021 / 13:00

Die 12. IfSMV wurde erneut verlängert, derzeit bis 2. Juni.

 

UPDATE: 03.05.2021 / 10:00

*** Informationen aus unserer Landesstelle ****

Durch das Inkrafttreten der „Bundesnotbremse“ geregelt über das Infektionsschutzgesetzes (IfSG) musste auch die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (IfSMV) aktualisiert werden.
 
Zu Regelungen, die an ein Über- oder Unterschreiten eines Schwellenwerts gebunden sind, hat uns das Kultusministerium folgende Erläuterung mitgeteilt:
 
„Wird ein Wert der 7-Tage-Inzidenz, an dessen Überschreiten (z.B. 100) oder Nicht-Überschreiten (z.B. 35 bzw. 50 oder 100) Regelungen dieser Verordnung unmittelbar geknüpft sind, an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten oder – falls dies für die Einstufung maßgeblich ist – an fünf aufeinanderfolgenden Tagen nicht mehr überschritten, hat die zuständige Kreisverwaltungsbehörde dies entweder noch am selben Tag oder spätestens am darauffolgenden Tag amtlich bekanntzumachen. Ab dem nächstfolgenden Tag um 0 Uhr gelten dann die Regelungen für den niedrigeren bzw. höheren Inzidenzbereich. Da die Zahlen des RKI maßgeblich sind, die vom RKI jeweils um 0 Uhr veröffentlicht werden, hat die Kreisverwaltungsbehörde dementsprechend ab 0 Uhr jeweils 48 Stunden Zeit (bis 24 Uhr), um die amtliche Bekanntmachung vorzunehmen. Aus Gründen der Rechtssicherheit und -klarheit wird der erste Geltungstag der Regelungen des „neuen“ Inzidenzbereichs in der Bekanntmachung angegeben. Die Bekanntmachung hat hierbei konstitutive Bedeutung.
Die Berechnung der Fünf-Tages-Frist bei Unterschreitung des Schwellenwertes der jeweiligen 7-Tage-Inzidenz orientiert sich – wie in der 12. BayIfSMV festgelegt – an Tagen und nicht an Werktagen. Dies dient der Vereinfachung und der Übersichtlichkeit. Zwar spricht die bundesrechtliche Regelung von Werktagen, jedoch mit dem Zusatz, dass nach § 28b Abs. 2 Satz 2 IfSG Sonn- und Feiertage die Zählung der maßgeblichen Tage nicht unterbrechen. Die Verwendung des Begriffs „Tage“ anstatt „Werktage“, ohne den Zusatz des IfSG, dient so der Verständlichkeit der Regelung.“
 
Hinsichtlich der Erwachsenenbildung in Art. 20 gibt es keine Änderungen.
Im Bereich Sport kann die zuständige Kreisverwaltungsbehörde bei einer stabilen oder rückläufigen 7-Tage-Inzidenz unter 100 kontaktfreien Sport auch im Innenbereich ohne Teilnehmerbegrenzung, aber mit Testnachweis zulassen.
In Beherbergungsbetrieben dürfen Speisen und Getränke vor Ort verzehrt werden, wenn die Bewirtung ausschließlich für zulässig beherbergte Personen ist.



UPDATE: 
20.04.2021 / 09:00

Die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde am 16. April erneut geändert und gilt jetzt bis 9. Mai. Der Paragraph 20, in dem die Erwachsenenbildung geregelt ist, bleibt unverändert.

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